Alzheimer - und dann?

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Kein Rollstuhl für demente Heimbewohner?

Presseerkl?rung der Deutschen Alzheimer-gesellschaft zum Rollstuhl-Urteil:

Berlin, 15.12.2005. Aus vielen Regionen Deutschlands erreichen uns Mitteilungen von betroffenen Angeh?rigen und Beratungsstellen, dass mit Bezug auf das Bundes-sozialgerichtsurteil vom 22. Juli 2004 (Az.: B 3 KR 5/03R) demenzkranken Menschen in Heimen ein eigener Rollstuhl verweigert wird.

Besonders zynisch mutet dabei die Begr?ndung an. So hei?t es zum Beispiel in einem Ablehnungsschreiben der AOK Bayern unter Berufung auf das oben genannte Urteil: ?Dabei wurde festgestellt, dass Ihnen aufgrund Ihrer Erkrankung eine selbst bestimmte gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft nicht mehr m?glich ist. Da der beantragte Rollstuhl nicht der medizinischen Rehabilitation dient, k?nnen die Kosten f?r diesen von uns leider nicht ?bernommen werden?.

?Es kann nicht sein, dass Demenzkranken mit einer solchen Begr?ndung die M?glichkeit zur sozialen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben abgesprochen wird. Jeder Mensch, also auch der Demenzkranke, hat das Recht auf soziale Teilhabe. Und wenn diese nur mit einem Rollstuhl m?glich ist, so ist dieser auch zu genehmigen, gleichg?ltig, ob ich noch in der Lage bin, mein Leben selbst bestimmt zu f?hren oder nicht. Alles andere widerspricht dem Grundrecht auf Wahrung der Menschenw?rde? kommentiert Ulrike Knebel, zweite Vorsitzende der Deutschen Alzheimer Gesellschaft die Begr?ndung des Bundessozialgerichtes.

Immer h?ufiger muss die Rechtsprechung Zust?ndigkeiten zwischen Kranken- und Pflegekassen kl?ren. ?Dies darf nicht l?nger auf dem R?cken der Betroffenen geschehen?, fordert B?rbel Sch?nhof, Rechtsanw?ltin und ebenfalls Vorstandsmitglied der Deutschen Alzheimer Gesellschaft. ?Der Gesetzgeber ist gefragt, die Schnittstellen zwischen den Kostentr?gern zu beseitigen. Dar?ber hinaus darf es nicht mehr zu Begr?ndungen wie im Urteil des Bundessozialgerichtes kommen, die demenzkranke Menschen als ?Objekt der Pflege? bezeichnen, weil sie ihr Selbstbestimmungsrecht nicht mehr aus eigener Kraft aus?ben k?nnen. Hierbei wird ?bersehen, dass das Selbstbestimmungsrecht auch stellvertretend durch Betreuer oder Bevollm?chtigte ausge?bt werden kann.?
16.12.05 09:52
 



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